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   BVerwG, 04.12.1974 - VI C 54.74   

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https://dejure.org/1974,2957
BVerwG, 04.12.1974 - VI C 54.74 (https://dejure.org/1974,2957)
BVerwG, Entscheidung vom 04.12.1974 - VI C 54.74 (https://dejure.org/1974,2957)
BVerwG, Entscheidung vom 04. Dezember 1974 - VI C 54.74 (https://dejure.org/1974,2957)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Gesetzwidrig reduzierte Anforderungen an den Nachweis einer Gewissensentscheidung - Voraussetzungen für die Aufhebung eines Urteils

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  • BVerwG, 22.11.1974 - VI C 247.73

    Rechtsmittel

    Auszug aus BVerwG, 04.12.1974 - VI C 54.74
    Das Bundesverfassungsgericht hat diese Rechtsprechung des erkennenden Senats im Beschluß vom 23. April 1974 - 2 BvR 118/74 - für verfassungsgemäß erachtet (vgl. dazu die Wiedergabe dieses Beschlusses u.a. im Urteil vom 22. November 1974 - BVerwG VI C 247.73 -).

    Das Verwaltungsgericht wird nunmehr den Kläger nochmals zu vernehmen haben, um sich unter Berücksichtigung der Rechtsauffassung des erkennenden Senats (vgl. dazu, besonders zu den Anforderungen an die Bildung der Überzeugung des Tatsachengerichts vom subjektiven Tatbestand einer Gewissensentscheidung, das bereits angeführte Urteil vom 22. November 1974 - BVerwG VI C 247.73 -) Klarheit zu verschaffen über den Ernst und die Tiefe der Gewissensbindung des Klägers an die Weigerung, Kriegsdienst mit der Waffe zu leisten.

  • BVerwG, 18.10.1972 - VIII C 46.72

    Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer - Anforderungen an die

    Auszug aus BVerwG, 04.12.1974 - VI C 54.74
    Diese rechtliche Konzeption ist vom erkennenden Senat im Anschluß an die Entscheidung des früher zuständig gewesenen VIII. Senats in BVerwGE 41, 53 in ständiger Rechtsprechung als mit Art. 4 Abs. 3 GG, § 25 WPflG unvereinbar mißbilligt worden, weil sie die Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer von der gesetzlichen Voraussetzung einer Gewissensentscheidung löst (vgl. u.a. Urteil vom 14. August 1974 - BVerwG VI C 107.73 - mit Nachweisen).
  • BVerfG, 23.04.1974 - 2 BvR 118/74
    Auszug aus BVerwG, 04.12.1974 - VI C 54.74
    Das Bundesverfassungsgericht hat diese Rechtsprechung des erkennenden Senats im Beschluß vom 23. April 1974 - 2 BvR 118/74 - für verfassungsgemäß erachtet (vgl. dazu die Wiedergabe dieses Beschlusses u.a. im Urteil vom 22. November 1974 - BVerwG VI C 247.73 -).
  • BVerwG, 14.08.1974 - VI C 107.73

    Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer - Nachweis einer Gewissensentscheidung

    Auszug aus BVerwG, 04.12.1974 - VI C 54.74
    Diese rechtliche Konzeption ist vom erkennenden Senat im Anschluß an die Entscheidung des früher zuständig gewesenen VIII. Senats in BVerwGE 41, 53 in ständiger Rechtsprechung als mit Art. 4 Abs. 3 GG, § 25 WPflG unvereinbar mißbilligt worden, weil sie die Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer von der gesetzlichen Voraussetzung einer Gewissensentscheidung löst (vgl. u.a. Urteil vom 14. August 1974 - BVerwG VI C 107.73 - mit Nachweisen).
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